Neuerscheinung: Die Menschenrechtliche Sorgfaltspflicht von Unternehmen

  • von Robert Grabosch
  • 25 Sep, 2015
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Studie von Robert Grabosch und Christian Scheper über politische und rechtliche Gestaltungsansätze für die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht von Unternehmen herausgegeben.

Der erste Teil der Studie führt in den Begriff der menschenrecht­lichen Sorgfaltspflicht ein und stellt ihre politischen Aspekte dar. Christian Scheper, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Entwicklung und Frieden, beschreibt hier die Rolle der Sorgfaltspflicht von Unternehmen als zentralen Kern der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte von 2011. Die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht von Unternehmen wird als bislang weitgehend unscharf beschrieben. Ihre Ausgestaltung sollte im Rahmen der derzeitigen Erarbeitung eines Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte durch die deutschen Bundesministerien angestoßen werden.

Im zweiten Teil befasst sich Robert Grabosch mit der rechtlichen Dimension der Sorgfaltspflicht. Grabosch stellt die rechtlichen Grundlagen von bestehenden Sorgfalts­pflichten dar und die Kriterien, anhand derer die Rechtsprechung die Konturen von Sorgfaltspflichten bisher ausgestaltet hat. Die wirtschaftlichen Entwicklungen seit der Globali­sierung werfen Fragen der Anwendbarkeit deutschen Rechts und der an die Sorgfalt zu stellenden Anforderungen auf. Die bestehende rechtliche Grauzone kann der Gesetzgeber durch die Regelung von Mindest- und   best practice -Standards und unter Heranziehung des   comply or explain -Prinzips ausleuchten. Dabei können auch Wirtschaftsverbände und das Wettbewerbsrecht eine wichtige Rolle spielen.

Die Autoren stellen die Studie am Dienstag, den 29. September 2015 bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin vor.


Share by: